Neuigkeiten

03.07.2020

Redebeitrag zum Deutschen Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Deutschen Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat für aktive Friedenspolitik nutzen
Drucksache 19/20548

ZP 30) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Friedensarbeit und Zivile Krisenprävention während der COVID-19-Pandemie stärken, Abwärtsspirale verhindern
Drucksache 19/20587


01.07.2020

PARLAMENTARIUM 01.07.1990: Deutsche Mark wird einziges Zahlungsmittel

Ab dem 01. Juli 1990 hatten beide deutsche Staaten eine gemeinsame Währung, die Deutsche Mark (DM). Wiederkehrende Zahlungen sowie bestimmte Mengen Sparguthaben wurden im Kurs 1:1 umgetauscht, alle anderen Vermögen im Kurs 2:1.


27.06.2020

PARLAMENTARIUM 27.06.1990: Personenkontrolle an der innerdeutschen Grenze entfällt

Fast ein Jahr nach dem Fall der Mauer beschlossen der DDR-Ministerrat und die Bundesregierung, die Personenkontrolle an der inndeutschen Grenze zum 01. Juli 1990 abzuschaffen. Seit dem Mauerfall war die Grenzkontrolle oft nur noch Formsache.


23.06.2020

Tag der Daseinsvorsorge rückt Leistungen in den Fokus

Aus dem Wasserhahn läuft Wasser, der Strom kommt aus der Steckdose, die Abfalltonnen sind geleert, das Abwasser verschwindet wie von Zauberhand im Abfluss, wir können überall problemlos im Internet surfen, die Straßen und Parks sind sauber und gepflegt, der Nahverkehr rollt und unsere Kinder gehen mit einem Lächeln morgens in die Kindertagesstätten - nicht erst Corona habe den Wert der kommunalen und privat-wirtschaftlichen Unternehmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter offenbart, lobt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung und CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Die öffentliche Daseinsvorsorge sei ein starker Pfeiler für gute Lebensverhältnisse, sagt er.


17.06.2020

Redebeitrag zum Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Drucksachen 19/19001, 19/19587
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/19606

namentliche Abstimmung


12.06.2020

PARLAMENTARIUM 12.06.1990: Berlin wächst zusammen

Im Roten Rathaus kamen am 12. Juni 1990 erstmalig der West-Berliner Senat und der Ost-Berliner Magistrat zusammen. Unter dem Namen „Magisenat“ hielten beide Gremien ihre Sitzungen bis Dezember 1990 gemeinsam ab.


18.05.2020

PARLAMENTARIUM 18.05.1990: Vertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion wird unterzeichnet

Am 18. Mai 1990 unterzeichneten die Finanzminister der BRD, Theo Waigel, und der DDR, Walter Romberg, den Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, oft auch Staatsvertrag genannt. Mit ihr beginnt die Einführung der sozialen Marktwirtschaft in der DDR.


13.05.2020

Gutschein-Lösung schützt unsere Kultur- und Sportlandschaft

Bundestag beschließt Ergänzung im Veranstaltungsrecht

"Bitte beachten Sie, dass es aufgrund des Corona-Virus zu vielen Absagen und Verlegungen von Veranstaltungen kommt. Bitte informieren Sie sich beim jeweiligen Veranstalter, ob die von Ihnen gesuchte Veranstaltung stattfindet", heißt es auf der Homepage der Stadt Ratingen. Auch in Heiligenhaus mussten seit März unzählige Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Anfangs hatte man hier noch auf einen schnelleren Neustart des Kulturangebots gehofft und dabei auch das beliebte Stadtfest im Blick gehabt, weiß der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU). Ähnlich ergeht es seit der Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus geplanten Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeit-Events auch in Velbert und Wülfrath. Bis zum 31. August 2020 verbietet die aktuelle Corona-Schutzverordnung NRW die Umsetzung von Großveranstaltungen. Um Veranstalter vor einer Insolvenz-Welle zu schützen, beschloss der Deutsche Bundestag nun das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht", erklärt der Unionspolitiker.



13.05.2020

Laufend Gutes tun

Die Corona-Zwangspause war für Einzelhändler und Gastronomen eine schwierige Situation. Um Unternehmer in Ratingen zu unterstützen, hat sich Georg Mantyk etwas einfallen lassen. Bewegung, Wettkampf, die regionale Wirtschaft unterstützen, alles in einem - selbstverständlich mit Abstand. Wer helfen möchte, schnürt noch bis zum 27. Mai seine Joggingschuhe und dreht seine Runde in seinem persönlichen Tempo. 5, 10, 21,1 oder 42,195 Kilometer sind im Angebot. Und sogar der geliebte Vierbeiner kann mit. Herzlichen Dank für diese wunderbare Aktion, an der ich gestern gerne teilgenommen habe. Machen auch Sie mit bei "run4ratingen"!


07.05.2020

Redebeitrag zum Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI

- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäischen Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI
Drucksachen 19/18734, 19/18951
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/19018

namentliche Abstimmung


Nächste Seite