| 26.05.2010, 12:11 Uhr | |
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| Ein Beyer in Berlin - Die exklusive Kolumne von Peter Beyer (MdB) aus Berlin Folge 4 BERLIN. Es gärte und niemand hier in Berlin konnte vergangene Woche leugnen, dass wir uns in unruhigem Fahrwasser bewegen. Nach den weitreichenden Entscheidungen über die Garantien über die Kredite für Griechenland in der vergangenen Sitzungswoche, gab es erneut Sondersitzungen, Beratungen und Abstimmungen, in denen sich alles um die Stabilisierung des Euro drehte. Spannung und Nervosität waren deutlich unter uns Parlamentariern zu spüren. Neben all diesen, ich möchte fast sagen historischen Entscheidungen, gab es aber auch entspannende Momente, bei denen man nicht das Gefühl hatte in einem sinkenden Schiff zu sitzen. Die Griechenlandkrise hat uns in den letzten Wochen in Atem gehalten wie kaum ein anderes Thema. Beunruhigend ist und war die Situation schon deshalb, weil sie Europa gerade jetzt erreicht, wo sich eine wirtschaftliche Erholung abzeichnet. Nichts ist wichtiger als eine stabile europäische Einheitswährung für unsere Volkswirtschaft, der die Märkte vertrauen. Die Bedenken und unterschiedlichen Positionen in der Fraktion und vor allem unter den Parteien sorgten für eine aufgeladene Stimmung. Und jeder von uns wartete selbst nachts darauf, zu weiteren Sondersitzungen einberufen zu werden. Freitagmorgen gab es kaum einen Platz im Plenum der frei war, und alle im Saal waren sich bewusst, dass es sich um einen historischen Moment handelt. Die Saaldiener erhoben die Karten und die Abgeordneten begannen die namentlichen Abstimmungen über das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus. 319 Abgeordnete stimmten für den Euro-Rettungsschirm. 195 enthielten sich, 73 lehnten ihn ab. Vier Entschließungsanträge der Oppositionsfraktionen fanden keine Mehrheit. Damit hat der Bundestag nach der Griechenland-Hilfe zwei Wochen zuvor ein weiteres milliardenschweres Gesetz innerhalb einer Sitzungswoche beraten und verabschiedet. Und jeder von uns war froh, diese Entscheidung hinter sich zu haben, auch wenn das Thema längst nicht beendet ist. Während meine Kollegen ins Wochenende in ihre Wahlkreise und nach Hause zu ihren Familien entschwanden, blieb ich in Berlin. Denn ich erwartete Gäste aus Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath. Insgesamt 50 Besucher aus allen vier Stadtverbänden der CDU waren auf meine Einladung drei Tage zu Gast. Das Programm reichte von einem Besuch des Bundestages, des Bundesrates und des Bundesministeriums der Verteidigung bis hin zu einer Stadtrundfahrt, einer Schiffstour über den Wannsee und einer Sonderführung in der Gedenkstätte Potsdamer Abkommen im Cecillienhof. Das gute Wetter am Wochenende rundete den Besuch ab und obwohl auch hier politische Diskussionen bis in den späten Abend geführt wurden, gab es auch für mich Momente der Entspannung und endlich einmal die Gelegenheit, etwas mehr als nur das Regierungsviertel zu sehen. |
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